Belo Monte-Damm: Oberster Richter hebt Baustopp wieder auf

Das justistische Tauziehen um den Belo Monte-Staudamm geht weiter: Am 27. August hob der Richter Carlos Ayres Britto des Obersten Gerichtshofs in Brasilien den gegen das Belo Monte-Projekt verhängten Baustopp wieder auf.

das justistische Tauziehen um den Belo Monte-Staudamm geht weiter: Am 27. August hob der Richter Carlos Ayres Britto des Obersten Gerichtshofs in Brasilien den gegen das Belo Monte-Projekt verhängten Baustopp wieder auf. Während er sich im Vorfeld mit zahlreichen RegierungsvertreterInnen traf, verweigerte er VertreterInnen der betroffenen indigenen Dörfer ein Gespräch. Nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen zeigt dies erneut, wie sehr die Justiz in Brasilien sich politischem Druck beugt. Allerdings steht noch aus, dass sich das gesamte Oberste Gericht mit dem Urteil befasst, was der in diesem Fall aktive Staatsanwalt nun fordert. So besteht noch immer die Möglichkeit, dass der vor zwei Wochen verhängte Baustopp erneuert wird. Denn die fehlende Konsultation der Indigenen bei der Lizenzvergabe wurde auch von Richter Ayres Britto nicht bestitten. So wird der Fall nun in die nächste Runde gehen – eine Situation, die für viele Staudammprojekte auch in anderen Ländern wie der Türkei symptomatisch ist, wo die Rechte der betroffenen Bevölkerung zwar von engagierten JuristInnen vertreten werden, in zentralen Justizorganen aber nach wie vor wenig Gehör finden. Man darf gespannt sein, wie das Oberste Gericht Brasiliens sich zwischen Verfassungstreue und politischem Druck positioniert.

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