Brasilien: Klage gegen IBAMA wegen Wasserkraftwerk Castanheira

Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft MPF und das Büro der Pflichtverteidiger:in der Union DPU teilten laut einem Medienbericht bei Foco Cidade mit, dass sie „eine öffentliche Zivilklage gegen das Brasilianische Institut für Umwelt und natürliche Ressourcen (IBAMA), gegen den Bundesstaat Mato Grosso und gegen die [staatliche] Energieforschungsgesellschaft EPE eingereicht haben, um das Genehmigungsverfahren für das Wasserkraftwerk Castanheira auszusetzen, das am Fluss Arinos im Tapajós-Becken im [Munizip] Juara im Bundesstaat Mato Grosso gebaut werden soll“.

Die Bundesstaatsanwaltschaft MPF wird zitiert, sie fordere, dass das Bundesgericht die sofortige Aussetzung der Genehmigung für das Kraftwerk Castanheira anordne, bis das endgültige Urteil in diesem Fall ergangen ist und die Zuständigkeit der IBAMA für die Genehmigung des Projekts festgestellt wurde. Der Klage zufolge werde die Umweltgenehmigung für das Kraftwerk vom Umweltsekretariat des Bundesstaates Mato Grosso Sema-MT erteilt, das nicht über die Zuständigkeit der IBAMA verfüge, die für die Analyse der nationalen oder regionalen Umweltauswirkungen des Projekts zuständig wäre. In der Klage wird auch darauf hingewiesen, dass die von EPE vorgelegte Umweltverträglichkeitsstudie („EIA“) und der Umweltverträglichkeitsbericht („Rima“) unzureichend und unvollständig seien, da sie weder die kumulativen und synergetischen Auswirkungen des Kraftwerks mit anderen Wasserkraftprojekten im gleichen Einzugsgebiet noch die Auswirkungen auf die betroffenen indigenen Gebiete und Völker berücksichtigten.

Obwohl das Castanheira-Kraftwerk für eine installierte Leistung von 140 Megawatt ausgelegt ist, wird es laut der Klage nur etwa 98 MW an gesicherter Leistung erzeugen können, so der medienbericht . Der Stausee wird eine Fläche von etwa 94 Quadratkilometern umfassen. Das Projekt ist Teil des Wasserkraftinfrastrukturplanes für das Juruena-Flussgebiet, das die Errichtung von Dutzenden von Wasserkraftprojekten in der Region vorsieht. Aus diesem Grund sollte es im Kontext des gesamten Flussbeckens betrachtet werden, zusammen mit Hunderten von anderen Wasserkraftprojekten, die sich größtenteils noch im Planungsstadium befinden, so die Kläger MPF und DPU.

Wie von GegenStrömung bereits in der Vergangenheit berichtet, sieht die Planung des im Rahmen eines Bundesprogramms gestützten Wasserkraftwerks Castanheira am Fluss Arinos in der Region Juara, rund 690 km von Cuiabá entfernt gelegen, vor, dass die Flutung des gebietes für den Stausee die Biodiversität massiv in leidenschaft ziehen würde und dass durch den Staudammbau 97 Wanderfischarten in ihrer Existenz bedroht würden. Da diese Fische eine der Hauptnahrungsquellen der in der Region lebenden Indigenen darstellen, sehen Forscher:innen die Gefährdung der Ernährungssouveränität der in der Region lebenden Indigenen und Flussanwohnenden.

// Christian Russau