Grünes Licht für Staudammprojekt Belo Monte: „Unheilvoller Tag für Umwelt und Menschenrechte in Brasilien“
Gemeinsame Pressemitteilung von FAOR – FÓRUM DA AMAZÔNIA ORIENTAL, ASW – AKTIONSGEMEINSCHAFT SOLIDARISCHE WELT, URGEWALD, GEGENSTRÖMUNG und KRITISCHE AKTIONÄRE.
Berlin, 27. November 2015
Gestern hat die Flutung des umstrittenen Staudamms Belo Monte im Amazonas-Gebiet begonnen. Brasiliens Umweltbehörde IBAMA hatte am Dienstag grünes Licht dafür gegeben.
Jahrelang hatten Umwelt- und Indigenen-Organisationen gegen den Bau des drittgrößten Staudamms der Welt protestiert und zuletzt im September eine Verzögerung der Erteilung der Betriebserlaubnis erstritten. Obwohl auch jetzt noch etliche Umwelt- und Sozialauflagen nicht erfüllt worden sind, darf der Betreiber mit der Aufstauung des Xingu-Flusses nun beginnen.
Marquinho Mota von der brasilianischen Nichtregierungsorganisation FAOR–Fórum da Amazônia Oriental aus Belém im Bundestaat Pará sagt:„Dies ist ein unheilvoller Tag für Umwelt und Menschenrechte in Brasilien. Wieder einmal wurde bei einem Großprojekt eine Betriebsgenehmigung erteilt, obwohl Indigenenrechte verletzt, Auflagen nicht erfüllt wurden und Rechtsstreitigkeiten noch anhängig sind.“ Ursprünglich sollte Belo Monte im Februar dieses Jahres teilweise mit der Stromproduktion beginnen. Wenn die Erzeugung nicht bis spätestens März 2016 startet, würden dem Unternehmen Strafzahlungen in Millionenhöhe drohen. „Daher hat Brasiliens Bundesregierung enormen Druck ausgeübt, die Genehmigung nun zu erteilen, dies alles ist rechtsstaatlich äußerst zweifelhaft“, so Mota, der in dieser Woche zu Gast in Deutschland ist. „Die Flutung Belo Montes ist das Fanal für die Indigenen Munduruku am Fluss Tapajós, die genau wissen, dass ihren Gebieten als nächstes der Bau von mehreren Groß-Staudämmen droht“, so Silke Tribukait, deren Organisation ASW, Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt, die Indigenen seit Jahren in ihrer Projektarbeit unterstützt. „Auch deutsche Versicherer und Rückversicherer haben an diesem Mammutprojekt verdient“, so Barbara Happe von der Menschenrechts- und Umweltorganisation urgewald. „Wir fordern Munich Re und Allianz auf, beim Projektbetreiber die sofortige Umsetzung der Auflagen einzufordern und die am Tapajós geplanten weiteren Staudämme nicht abzusichern“, kommentiert Happe die jetzige Entscheidung der Umweltbehörden. „Wir haben die Turbinenhersteller wie VoithHydro und die Versicherer Allianz und Munich RE immer wieder auf die Problemlagen bei Belo Monte hingewiesen und sie vor zukünftiger Beteiligung an den Tapajós-Staudämmen gewarnt“, so Caroline Kim von der Initiative GegenStrömung.
„Bei Belo Monte zeigten sie sich stets uneinsichtig, aber unsere Warnung in Bezug auf den Tapajós ist unmissverständlich“, kommentiert Christian Russau von den Kritischen Aktionären.
Für Rückfragen:
Silke Tribukait (ASW), TEL: +49 163 1494918,
silke.tribukait@aswnet.de
(auch für Interviewanfragen an Marquinho Mota)
Barbara Happe (urgewald): TEL: +49 172 6814474,
barbara@urgewald.org