Indigene gegen Staudamm Tabajara

Die von Eletronorte konsultierten Tenharim werfen der Firma vor, eine ungenügende Studie vorgelegt zu haben und haben deshalb seit April ihre Teilnahme am Konsultationsprozess suspendiert. Laut den Tenharim gibt es im betroffenen Gebiet zudem in freiwilliger Isolation lebende Indigene, die ebenfalls nicht in den Studien zum Staudammbau Tabajara berücksichtigt wurden. Indigene Völker der Arara, Gavião und Jiahui werfen der Staudammfirma Eletronorte vor, ihr Recht auf freie, vorherige und informierte Konsultation (FPIC) überhaupt nicht beachtet zu haben. Die Bewohner:innen der Vila Tabajara wurden in den 1970er Jahren schon einmal zwangsumgesiedelt, damals wegen des Staudamms Itaipu.

Von Christian Russau

Anfang April dieses Jahres hatten mehr als 40 Vertreter:innen sozialer Bewegungen und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen mit Wissenschaftler:innen und Forscher:innen eine Protestnote veröffentlicht, in der sie ihre Besorgnis über die schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der Umweltgenehmigung für das Wasserkraftwerk Tabajara zum Ausdruck bringen, das von der staatlichen Firma Eletronorte als großer Staudamm am Machado-Fluss (die Indigenen nennen diesen Fluss Ji-Paraná), einem Nebenfluss des Madeira, an der Grenze zwischen den Bundesstaaten Rondônia und Amazonas, geplant ist. (GegenStrömung berichtete) Nun berichtet das Portal Amazônia Real, dass auch mehrere Indigene Völker scharf gegen das Projekt protestieren und der Staudammfirma Eletronorte vorwerfen, ihre indigenen Rechte zu mißachten.

Die Völker der Arara, Gavião und Jiahui sowie indigene Gruppen in freiwilliger Isolation wurden in der Studie über die sogenannte indigene Komponente des Wasserkraftwerks Tabajara ignoriert, so Vertreter:innen der indigenen Völker gegenüber Amazônia Real. Der Staudamm Tabajara wird voraussichtlich ein Gebiet von mindestens 100 Quadratkilometern in Rondônia an der Grenze zum Bundesstaat Amazonas überfluten und den Fluss Ji-Paraná stauen. Der seit den 1980er Jahren geplante Staudamm Tabajara soll eine Nominalleistung von 400 MW haben, die wegen jahreszeitlichen Wasserpegelschwankungen erwartete Durchschnittsleistung liegt den Projektplaner:innen zufolge bei 234,99 MW. Die geplante Bauzeit beträgt vier Jahre, soll 3.500 Arbeitsplätze schaffen und drei Milliarden brasilianische Reais (derzeit umgerechnet 600 Millionen Euro) kosten. 2007 unter der Lula-Regierung wurden erste Ausschreibungen für das Projekt vorgenommen, die unter der Regierung Dilma 2013 nochmal intensiviert wurden. Nun unter der Regierung Bolsonaro schreitet das Projekt wieder vermehrt voran und zudem werden die indigenen Rechte offensichtlich strukturell noch weniger geachtet als unter den Vorgängerregierungen.

Eletronorte erhielt Anfang April dieses Jahres von der brasilianischen Bundesumweltbehörde Ibama grünes Licht, zwei öffentliche Anhörungen in der Gemeinde Machadinho do Oeste in Rondônia abzuhalten und dort mit den betroffenen Anwohner:innen die im Auftrag von Eletronorte erstelte Umweltverträglichkeitsstudie zu besprechen. Im Rahmen dieser wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt und besprochen und diese ist eine der obligatorischen Studien, die die Phasen der Umweltverträglichkeitsstudie (UVP) und des Umweltverträglichkeitsberichts (RIMA) im Rahmen der Lizenzvergabe für jedes Unternehmen, das Auswirkungen auf indigenes Land hat, umfasst. Der Theorie nach garantiert diese, dass die indigenen Völker gehört und zu den Arbeiten konsultiert werden.

Laut der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde definiert, dass durch den Staudammbau keine indigenen Völker direkt betroffen seien. Das war geschickt eingefädelt worden: denn die Ministerialverordnungen zum Bau des Staudamms Tabajara definierten, dass um die direkte Bauzone herum ein direktes Betroffenen-Einzugsgebiet in einem Radius von 40 Kilometern definiert wurde. Die nächstgelegene Terra Indígena Tenharim/Marmelos liegt außerhalb dieses – nach Ansicht der Kritiker:innen des Projekts: gezielt von den Behörden festgelegten – Radius. Eletronorte definierte die Indigenen der Terra Indǵena so als nur indirekt betroffen und lud sie zur Anhörungen zur Klärung offener Fragen und um die Meinungen der Indigenen zu konsultieren. Die Tenharim aber erklärten sich vollends unzufrieden mit dem Beteiligungsprozess und suspendierten ihre Beteiligung an dem Konsultationsprozessen Anfang April. Die Tenharim wiesen darauf hin, dass sie sehr wohl direkt von dem Staudammprojekt Tabajara betroffen sein werden, dass sie nicht angemessen konsultiert werden und dass die Umweltverträglichkeitsprüfung ungenügend sei. Vor allem habe die Studie nicht in Betracht gezogen, dass es im Einzugsgebiet des geplanten Staudamms Tabajara auch in freiwilliger isolation lebende indigene Völker gebe, deren Überleben durch das Projekt bedroht sei. Die Umweltverträglichkeitsprüfung spricht davon, dass die Existenz dieser in freiwilliger Isolation in dem Gebiet lebenden Indigenen nicht bewiesen sei, die Tenharim werfen der Indigenenbehörde Funai hingegen vor, mit Absicht keine diesbezüglichen Nachforschungen anzustellen, um das Projekt nicht zu gefährden. Auch deshalb haben die Tenharim ihre Beteiligung am Kosnultationsprozess nun suspendiert.

Auch die indigenen Völker der Arara, Gavião und Jiahui protestieren gegen das Staudammprojekt. Diese wohnen weiter weg vom direkten Staudammeinzugsgebiet, sehen sich selbst aber als nah genug daran wohnend, um durch den beeinflussten Flusslauf sich selbst sehr wohl als betroffen anzusehen und fordern, dass ihr Recht auf freie, vorherige und informierte Konsultation und Zustimmung gewahrt bleibe.

Zudem gibt es das Problem der Gemeinde Vila Tabajara. Laut den Befürworter:innen des Staudammprojekts werde die Gemeinde nicht durch den Staudammbau geflutet werden. Aber, so räumt es die Umweltfolgenstudie ein, werde durch das Staureservoir vor Ort in der Vila Tabajara der Grundwasserspiegel steigen, so dass eine Umsiedlung der Kleinstadt notwendig sei. Die Professorin Neiva Araújo, Doktorin für Regionalentwicklung und Umwelt an der Bundesuniversität von Rondônia und Leiterin der Forschungsgruppe „Land, Recht und Territorium im Amazonasgebiet“, sagt, dass die Bewohner:innen von Vila Tabajara, der Gemeinde, die am meisten von den Staudammarbeiten betroffen sein werde, aus einem anderen Migrationsprozess hervorgegangen sind, der durch den Bau des Wasserkraftwerks Itaipu am Paraná-Fluss zwischen Brasilien und Paraguay in den 1970er Jahren ausgelöst wurde. Damals hatte die Diktaturen von Paraguay und Brasilien den startschuß für den von unter anderem Siemens und Voith gebauten damals größten Staudamm der Welt – Itaipu – gegeben, und tausende indigene und Klienbäuerinnen und -bauern wurden zwangsumgesiedelt. Professorin Neiva Araújo weist darauf hin, dass die Gemeinde Vila Tabajara später nach der ersten erfogten zwangsumsiedlung es im Lauf der Jahrzehnte geschafft hatte, das Dorf zu einer landesweit bekannten Referenz für die Landreform im Land zu machen, aber nun sind seine Bewohner erneut von einem möglichen neuen Prozess der Zwangsmigration betroffen. „Mir wurde immer gesagt, dass der Blitz nicht zweimal an derselben Stelle einschlägt, und ich sehe, dass der Blitz wieder einschlägt“, sagte einer der Bewohner der Professorin Araújo.