Wasserkraft und Menschenrechte

Wasserkraftprojekte stehen ähnlich wie andere Großprojekte oft in Verbindung mit schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen.

Besonders betroffen sind oft indigene Gruppen. Diese haben ein Recht auf freie, vorherige und informierte Zustimmung (free, prior and informed consent – FPIC) zu – oder auch Ablehnung von – Projekten auf ihrem Land. Doch all zu oft finden Staaten und Unternehmen Wege, dieses Recht auszuhebeln. Informationen werden nicht, spät, unvollständig oder nur in einer für die betroffenen Gemeinden unverständlichen Sprache zur Verfügung gestellt, Konsultationen finden in weit entfernten Städten statt oder werden nicht rechtzeitig angekündigt, Gemeinden werden gezielt gespalten und sich auf die Zustimmung eines Teils der Menschen berufen. Oder die deutlich formulierte Ablehnung wird schlicht ignoriert und den Betroffenen stehen keine Mittel zur Verfügung, um sie durchzusetzen. Aktivist*innen, die sich gegen die Projekte wehren – zum Beispiel wegen der damit verbundenen Umweltauswirkungen oder Umsiedlungen ohne angemessene Entschädigung – werden häufig bedroht, verklagt oder gar getötet.

Die gleichen Muster finden sich auch bei Projekten, die keine indigenen Gruppen betreffen. Wenn die lokalen Gemeinden hier auch kein Vetorecht haben, so dürfen sie den international anerkannten Menschenrechten zufolge dennoch nur unter engen Voraussetzungen und mit angemessenen Entschädigungen enteignet oder umgesiedelt werden. Zudem haben auch sie ein Recht auf ernsthafte Konsultationen.

Nicht nur durch Umsiedlungen ohne angemessene Entschädigung kann das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard verletzt werden. Staudämme können Ackerland überfluten und halten Sedimente zurück, die dann flussabwärts als Dünger fehlen. Zudem sorgen sie für den Rückgang von Fischpopulationen. Dadurch wird die Ernährungssicherheit gefährdet. Auch der Zugang zu sauberem Wasser kann sich verschlechtern, wenn aufgrund von Aufstauung oder Umleitung des Flusses die Wassermenge sinkt oder Fäulungsprozesse im stehenden Wasser des Reservoirs die Wasserqualität beeinträchtigen. In den Reservoirs können sich außerdem Krankheitserreger stärker vermehren, was zur Ausbreitung von Krankheiten wie Malaria, Dengue oder Zika beitragen und damit das Recht auf Gesundheit beeinträchtigen kann.

Zudem gibt es auch immer wieder Berichte über schlechte Arbeitsbedingungen, zu geringe oder nicht gezahlte Löhne in der Bauphase von Staudammprojekten.