Bau von Belo Monte erneut gestoppt

Die Baugenehmigung für das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt ist erneut gestoppt worden. Die Bundesrichterin Maria Carolina Valente do Carmo gab dem Antrag der Bundesstaatsanwalt statt und beauftragte die brasilianische Umweltbehörde IBAMA, dem Laufwasserkraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss die Betriebsgenehmigung zu entziehen. Das Gericht begründete die Entscheidung mit den Verstößen der Betreibergesellschaft Norte Energia S.A. gegen die Betriebsgenehmigung. Diese sah vor, dass Norte Energia bis zum 25. Juli 2014 der gesamte Gemeinde Altamira eine Abwasser- und Trinkwassersystem bereitstellt. Die Gemeinde ist vom Rückstau des Xingu-Flusses betroffen, wodurch eine Grunderneuerung des ohnehin maroden Abwasser- und Trinkwassersystems notwendig wurde.

Das Wassersystem für Altamira galt deshalb als wichtigste Bedingung für die Betriebsgenehmigung für Belo Monte. Obwohl Norte Energia die Frist nicht eingehalten hatte, vergab die Umweltbehörde IBAMA dennoch im November 2015 eine vorläufige Betriebslizenz. Als neuer Termin für die Fertigstellung des Sanitärsystems für Altamira wurde der 1. September angegeben.  Norte Energia hielt auch diese Frist nicht ein.

Generalstaatsanwalt Higor Rezende Pessoa sagte der Presse: „Bis zum heutigen Tag sind Norte Energia und die öffentliche Gewalt völlig tatenlos angesichts der chaotischen Situation der grundlegenden sanitären Anlagen von Altamira geblieben. Sie haben es unterlassen, die angemessenen MAßnahmen zu ergreifen, um die Umweltvorgaben zu erfüllen.“ Eine Untersuchung hatte gezeigt, dass in Altamira sogar direkt vor dem Bürogebäude der IBAMA die Abwässer unter freiem Himmel fließen.

Wenn Belo Monte fertiggestellt ist, wird es das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt sein. Seit diesem Jahr ist die Anlage teilweise in Betrieb. Die Flutung des Staubeckens begann im Dezember 2015 und dauerte bis Ende Februar dieses Jahres. Am 5. Mai wurde die erste Turbine des Kraftwerks in Betrieb genommen. Im Jahr 2019 soll der Bau von Belo Monte abgeschlossen sein.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Bau von Belo Monte wegen Verstoß gegen die Umweltauflagen gestoppt wurde. Doch bisher hat die brasilianische Regierung die Gerichtsentscheidungen immer mit dem Verweis auf „nationale Interessen“ aufgehoben. Das Beispiel zeigt einmal mehr, dass Großstaudämme mehr Probleme verursachen, als sie lösen und keine angemessene Antwort auf die Herausforderungen des Klimawandels sind.

Meldung der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft (Portugiesisch)