Ilisu

In einem Pressekommuniqué erklären die am Ilisu-Projekt beteiligten Banken – DekaBank, UniCredit/Bank Austria und Société Générale – dass mit dem Wegfall der staatlichen Bürgschaften auch ihre Kredite hinfällig sind. Damit ist die Finanzierung des Projekts endgültig gescheitert.

Berlin, 7.7.2009 – Am heutigen Morgen haben die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz ihren Ausstieg aus dem Ilisu-Projekt am Tigris offiziell bekannt gegeben. Damit sind die Versuche der Türkei, den Staudamm zu bauen, bereits zum zweiten Mal gescheitert. Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen begrüßen dies als Meilenstein auf dem Weg, das Projekt endgültig zu stoppen und höhere Standards für die Vergabe von Exportbürgschaften zu erreichen.

EvB und GegenStrömung begrüßen Ausstieg aus dem Ilisu-Projekt
Nach Informationen der Frankfurter Rundschau werden die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz am 6. Juli aus dem Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei aussteigen. Die Erklärung von Bern, GegenStrömung und weitere Nichtregierungsorganisationen hatten immer wieder darauf hingewiesen, dass die türkische Seite die Auflagen, die die drei Regierungen an ihre Bürgschaften für das Projekt geknüpft hatten, missachtete und die ökologischen, sozialen, kulturhistorischen und geopolitischen Probleme nach wie vor ungelöst sind.

Berlin, 16.6.2009 – Anlässlich des heutigen Besuchs des türkischen Außenministers Ahmet Davutoglu in Berlin fordern Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen die Regierungen Deutschlands und der Türkei auf, endgültig aus dem Ilisu-Projekt am Tigris auszusteigen.

12. Juni 2009 – Bis zum 6. Juli 2009 muss die Bundesregierung entscheiden, ob sie aus dem hoch umstrittenen Ilisu-Staudammprojekt aussteigt. Zugesagt hat sie, das Projekt nur zu unterstützen, wenn internationale Standards eingehalten und die an die Exportbürgschaften geknüpften Auflagen erfüllt werden.