China erläßt neue Regeln für Entschädigungen für Bauern, deren Ackerland für Staudammprojekte enteignet wird

Chinas Staatsrat hat am 2. Mai dieses Jahres neue Regeln für Entschädigungen für Bauern, deren Ackerland für Staudammprojekte enteignet wird, erlassen. Laut der ab Juni geltenden neuen Regelung sollen die entsprechenden Regelungen in Zukunft von den Provinzbehörden festgelegt werden. Dies berichtet die Nachrichtenagentur XinhuaNet auf ihrer Internetseite. Die Entschädigungszahlungen und Kostenerstattungen für Umsiedlungen sollen entsprechend regional geltender Landpreise und dem Bruttowirtschaftsprodukt der Region festgelegt werden. Bislang wurden die Entschädigungen und Kostenerstattungen für Umsiedlungen auf das Sechzehnfache des durchschnittlichen Ertrags des Stück Lands im Mittelwert der letzten drei Jahre.

In China kam es in den vergangenen Jahrzehnten bei Großstaudammprojekten immer wieder zu sehr viele Umsiedlungen von Menschen. Im Falle des größten Staudamms der Welt, des Drei-Schluchten-Staudamms, kam es zu geschätzten 1,27 Millionen Menschen, die für den Staudammbau zwangsumgesiedelt wurden. Für das derzeit drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, den Xiluodu-Staudamm, wurden 180.000 Menschen zwangsumgesiedelt. Dabei ging die Umweltverträglichkeitsprüfung zunächst von einer ersten Phase der direkt Betroffenen von 7.300 Menschen aus und von bis zu 50.000 Menschen in einer zweiten Phase. Jüngste Schätzungen aber gehen von 180.000 Menschen aus.

Ob die neuen Regeln zu mehr Rechtssicherheit und gerechtem Interessenausgleich bei den betroffenen sorgen wird, bleibt allerdings abzuwarten.

// Christian Russau

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